Bericht vom 13. März 2005

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie ich soeben erfahren habe, ist wohl der 2. Teil meines Berichts mit dem Plakat-Entwurf im Äther verloren gegangen. Ich schicke ihn Euch morgen in einem neuen Versuch.

Für den Beirat ist jedoch dies noch wichtig:

Im Fraktionsvorstand hat Dieter Bürger aufs Tapet gebracht, dass es Gerüchte gäbe, einige GenossInnen wollten aus dem 4er Bündnis aussteigen. Ich habe darauf hin gesagt, dass wir dieses Thema auf der Beiratssitzung diskutieren wollen, vor allem im Hinblick auf den kommenden Wahlkampf. Und dass wir doch nicht seelenruhig zusehen könnten, wie die OB uns in Sachen Flughafen an der Nase herum führt. Darauf hin ist so ziemlich der gesamt Vorstand über mich her gefallen mit den folgenden Argumenten:

a.   der Flughafen ist nicht Teil des 4er-Vertrags, bei diesem Thema sind alle Parteien frei und nicht zu Bündnistreue verpflichtet - die OB hat also keinen Vertragsbruch begangen

b.   die Stimmung ist nur im Süden schlecht, die nördlichen Stadtteile können mit dem Ergebnis leben

c.   in der Stadt gibt es keine Anti-Roth-Bewegung, die Empörung sei nicht groß genug für einen Umsturz

d.   wer jetzt das Bündnis verlässt, wird auch nach der Wahl kein Bündnispartner mehr sein

e.   das Thema Flughafen spaltet die Partei, wenn wir deswegen aus dem 4er austreten, ist der Kompromiss aus dem Parteitagsbeschluss dahin und wir müssten erneut über den Flughafen beschließen mit ungewissem Ausgang.

Vor allem das letzte Argument halte ich aber in der Tat für bedenkenswert. Ich habe zwar gesagt, es ginge uns nicht um die Aufkündigung des Parteitagsbeschlusses, sondern darum, dass seine Umsetzung, die so greifbar war, an dem Machtpoker der OB und dem schwachen Engagement der Fraktion und des UBV gescheitert ist. Tatsache ist aber auch, dass ein Ausstieg aus dem 4er wohl trotzdem die Aufkündigung des Parteitagsbeschlusses durch den Frankfurter Norden zur Folge haben würde. Und ob ein neuer Beschluss auf einem neuen Parteitag für den Süden bessere Ergebnisse bringt, wage ich zu bezweifeln.

Jedenfalls werdet Ihr alle diese Argumente sicher morgen nochmals zu hören bekommen. Ich denke, wir müssen Vor- und Nachteile eines Ausstiegs aus dem 4er klar sehen und benennen und uns fragen, ob uns das die Sache Wert ist.

Bis morgen also,

mit solidarischen Grüßen

Eure

Sylvia Weber